|
Hier schon
mal einige Abzocker :
A
Z internetmedien (z.B. meine-wunderbare-katze.com)
Unter dieser
Domain wurde die Seite www*ichliebe-meine-katze.com nach
Wechsel des
Betreibers nahezu identisch wieder ins Netz gestellt. Sogar Telefon-
und Faxnummer sind
dieselbe
A. Info Media Ltd. (bewerbo.com)
Geworben wird
unter der Überschrift Der intelligente Bewerbungsmanager!
zum Thema
Bewerbung Über 200 Vorlagen zum Download!. Durch
die Anmeldung zu diesem Dienst
erhält der Verbraucher laut Angebot eine Mitgliedschaft von
12 Monaten zu einem Entgelt
von 99,96 € incl. MwSt. Euro sowie die Möglichkeit der
Teilnahme an einem Gewinnspiel.
Die Preisangabe ist dem Angebot und dessen Beschreibung nicht
eindeutig zugeordnet. Die
Teilnahme am Gewinnspiel ist an die Inanspruchnahme der Leistung
gekoppelt
Ahnenforschung Ltd. (genealogie.de)
Es wurde für
die Aufnahme in eine Datenbank, zum Zwecke der Namens- und
Ahnenforschung geworben. Auf den Preis für diese Datenbankaufnahme
i.H.v. 60 € wurde
erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb des Button Namens-
und Ahnenforschung
starten in klein gedruckter Schrift hingewiesen
Belleros Premium Media Ltd. (99downloads.de)
Angeboten
wurde ein Downloadportal, für dessen Nutzung sich Interessenten
unter Angabe
von persönlichen Daten anmelden mussten. Auf der entsprechenden
Anmeldeseite befand
sich neben der Anmeldemaske ein Textfeld folgenden Inhalts: [Durch
Drücken des Buttons
Jetzt Anmelden entstehen Ihnen Kosten von 60 Euro
inkl. Mehrwertsteuer pro Jahr (12
Monate zu je 5 Euro)] zahlbar im Voraus
Comafive GmbH (paywin.de)
www.paywin.de
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Geworben wurde unter dem Aufmacher Jetzt anmelden und hunderte
kostenlose
Warenproben und Gutscheine abstauben! für den Bezug
von Warenproben und
Gutscheinen. Der Internetnutzer wurde auf der Anmeldeseite nicht
über die
Kostenpflichtigkeit des Angebots informiert. Angaben über
die Kostenpflichtigkeit konnte der
Verbraucher überhaupt erst durch die Betätigung der
Links So funktioniert´s, Kundeninfo
bzw. AGB abrufen. Dort befanden sich, eingebettet
in eine Vielzahl anderweitiger
Bestimmungen und Hinweise, Angaben über die Kostenpflichtigkeit
Connection Enterprises Ltd. (nachbarschaftspost.com)
www.nachbarschaftspost.com
Den Besuchern der Seite wird die Möglichkeit geboten, Kontakte
in Ihrer Umgebung bzw.
Nachbarschaft herzustellen. Durch die Anmeldung zu diesem Dienst
erhält der Verbraucher
laut Angebot eine Mitgliedschaft von 24 Monaten zu einem Entgelt
von 9 Euro pro Monat bei
einer Laufzeit von zwei Jahren. Die Preisangabe auf der Startseite
selbst ist dem Angebot
und dessen Beschreibung weder eindeutig räumlich zugeordnet
noch wird ein Endpreis
genannt.
Content Services Ltd. (opendownload.de)
www.opendownload.de
Angeboten wurde ein Downloadportal, für dessen Nutzung sich
Interessenten unter Angabe
von persönlichen Daten anmelden mussten. Auf der entsprechenden
Anmeldeseite befand
sich Unterhalb der Anmeldemaske ein Textfeld folgenden Inhalts:
Ich (akzeptiere die AGB
und die Datenschutzerklärung und) verzichte auf mein Widerrufsrecht.
Des Weiteren befand
sich auf der Anmeldeseite der Internetseite www.opendownload.de
neben der
Anmeldemaske folgender Text: Durch Drücken des Buttons
Anmelden entstehen Ihnen
Kosten von 96 Euro inkl. Mehrwertsteuer pro Jahr (12 Monate zu
je 8 Euro). Vertragslaufzeit
2 Jahre.
CR Online-Vermarktungsgesellschaft Ltd. (ihre-rezepte.com)
www.ihre-rezepte.com
Geworben wurde unter dem Aufmacher 28.000 Kochrezepte in
einer Datenbank! Jetzt sofort
mitkochen! für eine Datenbank mit Kochrezepten. Auf
der Anmeldeseite der Webseite
wurde der Nutzer, um Sofort-Zugriff auf die Kochrezepte
Datenbank zu erhalten, zur
Eintragung persönlicher Daten in die Eingabemaske veranlasst.
Ein Hinweis darauf, dass der
Preis für den Datenbankzugriff einmal 84,80 Euro (inkl. MwSt.)
beträgt und sofort fällig ist,
befand sich auf der Anmeldeseite erst am Seitenende inmitten eines
Fließtextes unter dem
Anmeldebutton. Diese Fußnote war grafisch deutlich vom weiß
umrahmten Anmeldefeld
abgegrenzt.
Easyload AG (easyload.de)
www.easyload.de
(Seite zur Zeit nicht aufrufbar)
Dem Internetbenutzer wurde unter dem Aufmacher Jetzt kostenlos
Zugang einrichten!
Sofort nach Einrichtung mit voller Geschwindigkeit downloaden
die Nutzung eines
Downloadportals angeboten. Nach Klick auf die Schaltfläche
Jetzt kostenlos Zugang
einrichten öffnete sich eine Seite, auf welcher der
Benutzer unter Angabe persönlicher
Daten die Anmeldung zur Nutzung des Angebots durchführen
konnte. Diese Seite trug
folgende Überschrift: Jetzt kostenlos anmelden und
testen. Der Überschrift war folgender
Text angestellt: Jetzt gleich kostenlos anmelden und gratis
testen. Probieren Sie Easyload
risikofrei bis zu 1 Woche und 5GigaByte (5000MB) Frei-Downloads
ohne Druck aus. (
)
In den AGB, die lediglich über einen kleinen Link am untersten
Ende der Website
abrufbar waren, war u.a. geregelt Der Vertrag wird für
die vereinbarte
Vertragslaufzeit geschlossen. Wurde ein Testzeitraum gewählt,
beginnt der
Vertrag nach Ablauf des Testzeitraumes oder nach überschreiten
des freien
Testvolumen (5GB 5000MB), sofern nicht innerhalb des vereinbarten
Testzeitraumes (7 Tage) oder vor Ablauf des Testpaketes (5GB 5000MB)
fristgerecht gekündigt wird. (
)
First Online Service AG (dein-fuehrerschein.com)
www.dein-fuehrerschein.com
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Geworben wurde für die Teilnahme an einem Online-Führerscheintest.
Der Preis für die
Teilnahme betrug einmalig 64,80 Euro. Dies ergab sich lediglich
aus einer klein gedruckten
Textpassage am unteren Bildschirmrand.
Genealogie Ltd. (genealogie.de)
www.genealogie.de
Es wurde für die Aufnahme in eine Datenbank, zum Zwecke der
Namens- und
Ahnenforschung geworben. Auf den Preis für diese Datenbankaufnahme
i.H.v. 60 € wurde
erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb des Button Namens-
und Ahnenforschung
starten in klein gedruckter Schrift hingewiesen.
Go Web Ltd. (z.B. genealogie.de)
www.genealogie.de
Es wurde für die Aufnahme in eine Datenbank, zum Zwecke der
Namens- und
Ahnenforschung geworben. Auf den Preis für diese Datenbankaufnahme
i.H.v. 60 € wurde
erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb des Button Namens-
und Ahnenforschung
starten in klein gedruckter Schrift hingewiesen.
High Level Media Ltd. (smsfree100.de)
www.smsfree100.de
Geworben wurde mit dem Slogan: Jetzt 100 GRATIS SMS und
Preise im Wert von 5.000 €
gewinnen. Der Internetbenutzer konnte direkt von der Startseite
der Website sms
verschicken. Dabei war das Eingabefeld mit SMSFREE - verschicke
SMS umsonst & 140
Zeichen überschrieben. Darauf, dass es sich bei dem
Angebot um eine Testmitgliedschaft
handelt, welche sich nach 14 Tagen in ein kostenpflichtiges Abonnement
mit einem Preis
von 8 € pro Monat bei einer Laufzeit von 12 Monaten umwandelt,
wurde ausschließlich in
den AGB hingewiesen.
Hosting Media Ltd. (123simsen.com)
www.123simsen.com
Dort wurde für das Versenden von SMS geworben. Auf das Entgelt
i.H.v. 8,00 € monatlich
bei einer Laufzeit von einem Jahr, das im Voraus für ein
Jahr in Rechnung gestellt wird,
wurde erst am Ende der Anmeldeseite weit unterhalb des Buttons
SMS versenden in klein
gedruckter schwarzer Schrift auf dunkel blauem Hintergrund hingewiesen.
IgluSoft GmbH (z.B. eusms.com)
www.eusms.com
www.youminder.de
www.eusms.be
www.starmsg.com
Auf diversen europäischen Internet-Seiten wurde für
Inklusiv-SMS sowie einen günstigen
SMS-Versand zu einem Preis ab 5 Cent bzw. 6,5 Cent pro weitere
SMS geworben. Der
einmalige Einrichtungspreis von 94,69 EUR bei www.eusms.de bzw.
von 149 EUR bei
www.youminder.de für den Dienst war entweder hellblau auf
hellblauem Untergrund
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 7
eingeblendet oder aber erschien erst am unteren Bildschirmrand
nach dem Herunterscrollen,
eingeblendet in identischer Farbe wie der Hintergrund.
Internet Service AG vormals Xentria AG (z.B. esims.de)
www.lebensprognose.com
Es wurde angeboten, die persönliche Lebenserwartung zu testen.
Ein Hinweis darauf, dass
es sich hierbei um ein kostenpflichtiges Angebot handelt, war
erst in der letzten Zeile der
Startseite zu finden. Dort stand weit unterhalb des Buttons Test
starten am Ende eines
klein gedruckten Fließtextes: Für den lebensprognose.com
Service zahlen Sie einmalig 59
Euro.
JOTO Marketing GmbH (geizsms.com)
www.geizsms.com
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Geworben wurde mit dem Aufmacher Anmelden und 100 SMS sofort
gratis versenden. Auf
der Seite befand sich ein Formular, mit dem sich der Nutzer anmelden
sollte. Auf das
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 8
Nutzungsentgelt i.H.v. 8,00 € im Monat (zzgl. Mehrwertsteuer),
das jährlich im Voraus in
Rechnung gestellt wird, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines
14-tägigen Probezeitraumes
kündigt, wurde erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb des
Anmeldebuttons (Anmeldung
absenden) in klein gedruckter Schrift
Turgut Kandemir internetmedien (ich-liebe-meine-katze.com)
www.ich-liebe-meine-katze.com
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Geworben wurde unter dem Aufmacher Willkommen im Katzen-Club!
für die Mitgliedschaft
in einem Club für Katzenliebhaber. Auf der Anmeldeseite der
Webseite wurde der Nutzer,
um Mitglied im Club zu werden zu können, zur Eintragung persönlicher
Daten in die
Eingabemaske veranlasst. Es wurde dabei der Eindruck erweckt,
die Mitgliedschaft sei
lediglich dazu erforderlich, um die Abwicklung von Einkäufen
im Buttonshop abwickeln zu
können und den angepriesenen Gratis-Button erhalten zu können.
Ein Hinweis darauf, dass
es sich bei dem Club um ein kostenpflichtiges, mindestens 12-monatiges
Abonnement zum
Preis von 7 Euro inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer monatlich (zu
zahlen im Voraus) handelt,
fand sich auf der Anmeldeseite erst nach dem Scrollen zum Seitenende
inmitten eines
Fließtextes unter dem Anmeldebutton.
Michael Kirsch Arbeitsvermittlung (tester-heute.de)
www.tester-heute.de
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Geworben wurde für die Aufnahme in eine Datenbank für
die Teilnahme an Arzneimitteltests
und klinischen Studien. Auf das Entgelt für die Aufnahme
in die Bewerberdatenbank i.H.v.
80 € wurde erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb des Button
Anmelden in klein
gedruckter Schrift hingewiesen.
Magolino GmbH (magolino.de)
www.magolino.de
Dem Internetbenutzer wurde unter dem Aufmacher Gratisexemplar*
>> Jetzt anfordern!
wahlweise der Bezug eines Gewinnspiel-Magazins, eines
Gutschein-Magazins sowie
eines Literatur-Magazins angeboten. Nach Auswahl des
gewünschten Magazins auf der
Startseite öffnet sich eine Seite mit der Beschreibung des
entsprechenden Produkts. Auf der
rechten Bildschirmhälfte kann der Benutzer unter Angabe persönlicher
Daten die Anmeldung
durchführen. Diese Anmeldung konnte der Benutzer durch einen
Klick auf die mit
Gratisexemplar* >> Jetzt anfordern! beschriebene
Schaltfläche bestätigen. Am unteren
Ende der Anmeldeseite befindet sich ein in kleiner Schrift gedruckter
Hinweis, dass sich das
Abonnement nach Ablauf von zwei Wochen automatisch um 12 Monate
verlängert, wenn
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 9
nicht rechtzeitig widersprochen wird. Die Kosten betragen monatlich
4,99 Euro.
Media Intense
GmbH (win-loads.net)
www.win-loads.net
Angeboten wurde ein Downloadportal, für dessen Nutzung sich
Interessenten unter Angabe
von persönlichen Daten anmelden mussten. Auf der entsprechenden
Anmeldeseite befand
sich unterhalb der Anmeldemaske ein Textfeld folgenden Inhalts:
Ich (akzeptiere die AGB
und die Datenschutzerklärung und) verzichte auf mein Widerrufsrecht.
Des Weiteren befand sich auf der Anmeldeseite der Internetseite
www.win-loads.net
neben der Anmeldemaske folgender Text: Durch Drücken
des Buttons Anmelden
entstehen Ihnen Kosten i. H. v. 96 Euro inkl. Mehrwertsteuer pro
Jahr (12 Monate zu je 8
Euro). Vertragslaufzeit 2 Jahre.
Mobile Premium Credits Ltd. (tricky.at)
www.tricky.at
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Dem Internetbenutzer wurde angeboten, sich durch nur eine
Anmeldung,
Gutscheine im Wert von min 200 Euro, zu sichern. Ein Hinweis
darauf, dass es
sich hierbei um ein kostenpflichtiges Angebot handelt, war auf
der Startseite nicht
zu finden. Vielmehr wurde darauf hingewiesen, dass keine
monatlichen Kosten
entstehen. Erst auf der Folgeseite, auf welcher sich die Eingabemaske
für die
persönlichen Daten des Benutzers befindet, stand am unteren
Bildschirmrand der
folgende, vom Benutzer mit einem Häkchen zu bestätigende
Passus: Ja, ich habe
die AGB und Kundeninfos (
). Die Einrichtung des Accounts
kostet einmalig
einhundertzwanzig Euro und wird in Rechnung gestellt.
N interactivemedia Ltd. (interactive-win.com)
www.interactive-win.com
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Angeboten wurde hier unter der Überschrift Wir suchen
die besten Gewinnspiele im Internet
für Sie! die Möglichkeit mit nur einer Anmeldung
an 2500 Gewinnspielen teilzunehmen. Die
Anmeldeseite war grob unterteilt in den Anmeldebereich auf der
linken Seite sowie einer
rechtsseitigen Spalte mit Bildern von Gewinnern sowie Texten.
Unter der Überschrift Top-
Gewinne fand sich ein Fließtext, welcher sich augenscheinlich
auf die möglichen Gewinne
bezog. Der Anmeldebereich hingegen beinhaltete ein Formular, in
welches der Verbraucher
seine persönlichen Daten zur Anmeldung eintragen sollte sowie
eine mit Anmeldung
absenden beschriftete Schaltfläche. Die Preisangabe
erfolgte in der rechten Spalte der
Seite innerhalb des oben zitierten kleingedruckten Fließtextes,
welcher optisch eindeutig zur
Darstellung der möglichen Gewinne gehörte. Angebot und
Preisangabe sind dabei sowohl
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 10
räumlich (durch abgrenzende grafische Rahmen) als auch vom
Zusammenhang
(Anmeldebereich ohne Preisangabe, die erst bei Hinweisen zu Gewinnmöglichkeiten
erfolgt)
deutlich voneinander getrennt.
NETContent Ltd. (z.B. routenplaner-server.com)
www.vorlagen-archiv.com
Es wurde für das Herunterladen von Dokumentvorlagen geworben.
Auf das Nutzungsentgelt
i.H.v. 39,95 € wurde erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb
des Button Anmeldung
abschicken in klein gedruckter Schrift hingewiesen.
www.gedichte-server.com www.sudoku-welt.com
www.grafik-archiv.com www.kochrezepte-server.com
Auf der Seite www.gedichte-server.com wurde für den Zugriff
auf eine
Gedichtedatenbank geworben. Auf der Seite www.sudoku-welt.com
wurde der
Zugriff auf Sudoku-Rätsel beworben. Auf der Seite www.grafik-archiv.com
wurde
für das Herunterladen von Gifs und Cliparts geworben. Auf
der Seite
www.kochrezepte-server.com wurde der Zugriff auf Kochrezepte beworben.
Auf das Nutzungsentgelt i.H.v. 39,95 € (www.gedichte-server.com,
www.grafikarchiv.
com, www.kochrezepte-server.com) bzw. i.H.v. 49,95 € (www.sudokuwelt.
com) wurde jeweils erst am Ende der Anmeldeseite unterhalb des
Anmeldebuttons (zum Gedichte Archiv, Jetzt ins
Rezepte-Archiv, JETZT
ANMELDEN, zu den SUDOKU Rätseln) in klein
gedruckter Schrift hingewiesen.
Netsolutions FZE (nachbarschaft24.net)
www.nachbarschaft24.net
Den Besuchern der Seite wird die Möglichkeit geboten, Kontakte
in Ihrer Umgebung bzw.
Nachbarschaft herzustellen. Durch die Anmeldung zu diesem Dienst
erhält der Verbraucher
laut Angebot eine Mitgliedschaft von 24 Monaten zu einem Entgelt
von 9 Euro pro Monat bei
einer Laufzeit von zwei Jahren. Die Preisangabe auf der Startseite
selbst ist dem Angebot
und dessen Beschreibung weder eindeutig räumlich zugeordnet
noch wird ein Endpreis
genannt.
Online Content Ltd. (z.B. routenplaner-server.com)
www.astrologie-server.com
www.every-game.com
www.gedichte-server.com www.gehalts-rechner.de
www.grafik-archiv.com www.grußkartenversand.com
www.hausaufgaben-server.com www.kochrezepte-download.de
www.kochrezepte-server.com www.routenplaner-server.com
www.sudoku.de www.sudoku-welt.com
www.tattoo-server.com www.vorlagen-archiv.com
www.vorlagen-land.de
Der Anbieter übernahm u.a. die Seiten der NetContent Ltd.
Die Seiten erscheinen zumindest
hinsichtlich der Platzierung der Preisangabe im Großen und
Ganzen unverändert. Näheres
daher oben unter NetContent Ltd.
Online Service Ltd. (z.B. berufs-wahl.de)
www.lebenstest.de
www.berufs-wahl.de
www.iq-fieber.de
www.online-flirten.de
Auf der Seite www.lebenstest.de wurde unter dem Aufmacher Wie
alt werden Sie? für
einen Lebenserwartungstest geworben. Auf der Seite www.berufs-wahl.de
wurde unter dem
Aufmacher Welcher Beruf ist der richtige für Sie?
für Tipps und Infos zur richtigen
Berufswahl geworben. Auf der Seite www.iq-fieber.de wurde unter
dem Aufmacher Wie
schlau bist Du? für einen IQ-Test geworben. Auf der
Seite www.online-flirten.de wurde unter
dem Aufmacher Dating, Flirten, Freunde finden für
ein online Flirt-Portal geworben.
Auf der Anmeldeseite der jeweiligen Website wurde der Nutzer,
um die angebotene Leistung
in Anspruch nehmen zu können, sowie zur Teilnahme an einem
mit der Anmeldung
verbundenen Gewinnspiel, zur Eintragung persönlicher Daten
in die Eingabemaske
veranlasst. Es wurde dabei der Eindruck erweckt, die Angabe der
persönlichen Daten sei
lediglich dazu erforderlich, um sich als Teilnehmer zu registrieren.
Ein Hinweis darauf, dass
der Preis für die Teilnahme jeweils einmalig 59 Euro (auf
der Seite www.online-flirten.de gar
79 Euro) inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer, beträgt, fand
sich auf der Anmeldeseite erst nach
dem Scrollen zum Seitenende am Ende einer Fußnote unter
dem Anmeldebutton.
Ontecma (hellowinner.de)
www.hellowinner.de
Angeboten wurden entgeltliche Dienstleistungen in Form von Gewinnspieleintragungen.
Nach Ablauf eines kostenlosen Probemonats schließen Kunden
einen zweijährigen Vertrag
ab; der vor Ablauf der zwei Jahre nicht kündbar ist. Es wurde
kein Endpreis, sondern nur der
Monatspreis angegeben. Außerdem hat die Widerrufsbelehrung
weder formell noch inhaltlich
den gesetzlichen Vorgaben genügt.
OnTheRoad Networx (z.B. software-stream.de)
http://www.software-stream.de
http://www.programme-heute.de/
Angeboten wurde ein Downloadportal, für dessen Nutzung sich
Interessenten unter Angabe
von persönlichen Daten anmelden mussten. Auf der entsprechenden
Anmeldeseite befand
sich unterhalb der Anmeldemaske ein Textfeld folgenden Inhalts:
Ich (akzeptiere die AGB
und die Datenschutzerklärung und) verzichte auf mein Widerrufsrecht.
Des Weiteren befand sich auf der Anmeldeseite der Internetseite
www. software-stream.de
neben der Anmeldemaske folgender Text: Durch Drücken
des Buttons Anmelden
entstehen Ihnen Kosten von 96 Euro inkl. Mehrwertsteuer pro Jahr
(12 Monate zu je 8 Euro).
Vertragslaufzeit 2 Jahre.
Quartex Ltd. (centurionet.com)
www.CenturioNet.com
(Seite nicht mehr aufrufbar)
Unter dem Aufmacher EINE WOCHE VÖLLIG GRATIS AUSPROBIEREN!
wurde die
Nutzung eines Downloadportals angeboten.
Nach Klick auf die Schaltfläche mit diesem Aufmacher öffnete
sich eine Seite, auf
welcher der Benutzer unter Angabe persönlicher Daten die
Anmeldung zur
Nutzung des Angebots durchführen konnte. Die Eingabemaske
trug die
Überschrift: Jetzt eine Woche lang gratis testen! Sie
können 1 Woche lang bis zu
1 GB runterladen runterladen bis der Arzt kommt, ohne Risiko!
Neben diesem
Slogan war ein 0-Euro-Stück abgebildet. Die AGB
bestanden lediglich aus einem
Fließtext der die Passagen beinhaltete: Entscheiden
Sie sich zu Beginn für einen
Testzugang gelten zusätzlich folgende Vertragsbedingungen.
Wenn Sie nicht
innerhalb des Testzeitraums, 7 Tage oder maximal 1 GB Daten, per
Post, Fax
oder online kündigen verlängert sich der Vertrag automatisch
um 12 Monate. (
)
Wählen Sie nicht selbst eines unserer Leistungspakete entsteht
so automatisch
der Vertrag Centurionet 10 GB. Dieser Vertrag beinhaltet 10 GB
Datenkontingent
monatlich mit einer Laufzeit von 12 Monaten zu 7,80 Euro monatlich.
RS Web Services (JPC) (netarena.tv)
www.netarena.tv
Geworben wurde unter dem Aufmacher Die ganze Welt der TV-Events
jetzt live und direkt
ohne Dekoder und ohne Softwaredownload für Live Fernsehen
über das Internet. Eine
Werbeaussage lautete: Kostenlos mitmachen. Auf der
Anmeldeseite der Website wurde
der Nutzer für die Teilnahme am Angebot zur Eintragung persönlicher
Daten in die
Eingabemaske veranlasst. Es wurde dabei der Eindruck erweckt,
die Angabe der
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 14
persönlichen Daten sei lediglich dazu erforderlich, sich
als Teilnehmer zu registrieren. Ein
Hinweis darauf, dass der Preis für die Teilnahme monatlich
19,95 Euro inkl. beträgt, fand
sich auf der Anmeldeseite erst in einem unauffälligen Fließtext
am Ende der Seite weit
unterhalb des Anmeldebereichs.
SC Adseller Media SRL (z.B. movie-tester.de)
www.p2p-paradies.com
Es handelte sich um ein Internetportal zum Datenaustausch (sog.
filesharing).
Auf der Startseite wurde mit der Botschaft Über 10.000.000
Filesharing-Nutzer
weltweit sowie den Angaben 563 Mill. Texte, 48 Mill.
Videos, 270 Mill. MP3s
geworben. Ebenso mit den Aussagen p2p-paradies biete eine Vielzahl
an
Inhalten an, die redaktionell betreut und aktuell
gestaltet seien.
Des Weiteren befand sich auf der Seite ein vom Nutzer auszufüllendes
Formular, dessen
Daten mit einem Klick auf den mit Anmelden beschrifteten
Knopf an den Anbieter versandt
wurden. Seitlich des Formulars war in einer Reihe mit Werbeaussagen
in kleiner Schrift
folgender Hinweis angebracht:
Ihre Testzeit verändert sich nach Ablauf des Anmeldetages
(ab 24:00 Uhr) zu einem Abo
zum Preis von 6,90 Euro inkl. MwSt monatlich bei einer Laufzeit
von 12 Monaten mit einer
jährlichen Abrechnung im Voraus.
Andreas und Manuel Schmidtlein GbR (z.B. hausaufgaben-heute.com)
www.hausaufgaben.de
www.malvorlagen.de
www.gedichte.de
www.vornamen.de
Diese Seiten wurden im September 2005 wegen Verstößen
gegen Informationspflichten bei
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 15
Fernabsatzgesetzgeschäften abgemahnt. In allen Fällen
hat das Unternehmen die
gewünschte Unterlassungserklärung abgegeben.
www.hausaufgaben-heute.com
www.basteln-heute.com
www.fabrikverkauf-heute.com
www.gedichte-heute.com
www.lehrstellen-heute.com
www.kunst-heute.com
www.pflanzen-heute.com
www.rauchen-heute.com
www.suchen-heute.com
www.sternzeichen-heute.com
www.steuer-heute.com
www.tattoo-heute.com
www.tiere-heute.com
www.tierheime-heute.com
www.vornamen-heute.com
www.witze-heute.com
www.wohnung-heute.com
Alle Seiten waren identisch gestaltet, nur die beworbenen Produkte/Dienste
variieren. Im
Februar 2006 wurde zunächst isoliert die Seite www.hausaufgaben-heute.com
wegen der
irreführenden Aussage heute gratis angegriffen.
Die gewünschte Unterlassungserklärung
wurde abgegeben, aber lediglich diese Seite wurde in der Folgezeit
angepasst. Daraufhin
wurden im März 2006 die weiteren oben genannten Websites
abgemahnt.
Wiederum wurde eine vollumfängliche Unterlassungserklärung
abgegeben, die inhaltlich
sogar über das hinausging, was wir gefordert hatten. Die
Umstellung der Seiten erfolgte
nach unserer Information Anfang April (vgl. aktuelle Gestaltung
der Seiten). Am 15.05.06
haben wir nach dem Versuch der außergerichtlichen
Klärung ein gerichtliches
Gewinnabschöpfungsverfahren vor dem Landgericht Darmstadt
eingeleitet.
Wir hoffen, dass wir auf Grund der Vorgeschichte zu den Schmidtlein-Brüdern
und der
vorausgegangenen Abmahnung von www.hausaufgaben-heute.com in diesem
Verfahren
weniger Schwierigkeiten haben werden, dem Unternehmen seinen Vorsatz
nachzuweisen,
denn jedenfalls nach der Abmahnung von www.hausaufgaben-heute.com
sind die Brüder
bösgläubig gewesen.
Hinweis: Es handelt sich um eine Stufenklage. Entschieden wird
zunächst über den
Auskunftsanspruch.
Unsere letzte Abmahnaktion stieß in der Öffentlichkeit
auf große Resonanz, vgl. unsere
Pressemitteilung unter:
http://www.vzbv.de/go/presse/695/8/36/index.html
sowie Spiegel-Artikel Die Masche der Brüder (DER
SPIEGEL Heft 40/2006).
SWISS Einkaufsgemeinschaft AG (condome.tv)
www.condome.tv
Geworben wurde unter dem Aufmacher HOL DIR DEIN GRATIS KONDOM
für den Bezug
eines kostenlosen Kondoms. Auf der Anmeldeseite der Website wurde
der Nutzer, um die
angebotene Leistung in Anspruch nehmen zu können, sowie zur
Teilnahme an einem mit der
Anmeldung verbundenen Gewinnspiel, zur Eintragung persönlicher
Daten in die
Eingabemaske veranlasst. Es wurde dabei der Eindruck erweckt,
die Angabe der
persönlichen Daten sei lediglich dazu erforderlich, um sich
als Teilnehmer zu registrieren.
Ein Hinweis darauf, dass es sich bei Ihrem Angebot nicht lediglich
um die einmalige
Bestellung des Gratis-Kondoms sondern eine lediglich 14-tägige
kostenlose Testphase
handelt, welche bei Ausbleiben einer Kündigung durch den
Verbraucher automatisch in
einen mindestens 12-monatigen kostenpflichtigen Vertrag zum Bezug
von Kondomen mit
einem Monatsbeitrag von 8 € (zu zahlen im Voraus) umwandelt,
war auf der Anmeldeseite
erst unterhalb des Anmeldebuttons in einer Fußnote am unteren
Bildschirmrand zu finden.
Verbraucherbund AG (z.B. produktpruefer.de)
www.produktprüfer.com
(Seite nicht aufrufbar)
www.produktpruefer.com
www.produktpruefer.de
Geworben wurde für die Anmeldung als Produkttester. Auf das
Entgelt i.H.v. 5,00
€ wöchentlich bei einer Laufzeit von 19 Wochen, das
im Voraus in der
Gesamthöhe von 95 € in Rechnung gestellt wird, wurde
erst auf der Anmeldeseite
unterhalb des Button registrieren in klein gedruckter
kontrastarmer Schrift
hingewiesen.
Verimount FZE LLC (firstload.de)
www.firstload.de
Dem Internetbenutzer wurde auf der Startseite unter dem Aufmacher
Jetzt KOSTENLOS
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 17
testen! die Nutzung eines Downloadportals angeboten. Nach
Klick auf die Schaltfläche
Jetzt KOSTENLOS testen! öffnete sich eine Seite,
auf welcher der Benutzer unter Angabe
persönlicher Daten die Anmeldung durchführen konnte.
Diese trug folgende Überschrift:
Jetzt kostenlos anmelden! Geworben wurde mit einer
Sonderaktion 14 Tage High-Speed
kostenlos testen! Des Weiteren fanden sich auf der Seite
die Textpassagen Mit dem
Firstload Test-Paket kostenlos durchstarten! sowie Können
wir Sie im Testzeitraum
begeistern und wollen Sie mehr als 1 Gigabyte downloaden, so können
Sie Ihren Account
jederzeit zu einem der folgenden Pakete upgraden: Es folgte
eine Auflistung der
angebotenen Pakete unter Hinweis auf die jeweiligen Kosten pro
Monat.
Der auf der unteren Hälfte der Website gelegene Anmeldebereich
selbst war überschrieben
mit: Ja, ich will 14 Tage kostenlos testen. In den
AGB war geregelt: Der Vertrag wird für
die vereinbarte Vertragslaufzeit geschlossen. Haben Sie einen
Testzeitraum gewählt,
beginnt der Vertrag nach Ablauf des Testzeitraumes, sofern Sie
nicht innerhalb des
vereinbarten Testzeitraumes (14 Tage) kündigen.
VitaActive Ltd. (z.b. iqfight.de)
www.iqfight.de
Auf der Seite wurde ein IQ-Test angeboten. Ein Hinweis darauf,
dass es sich hierbei um ein
kostenpflichtiges Angebot handelte, war erst in der letzten Zeile
der Anmeldeseite zu finden.
Die Preis für die einmalige Teilnahme betrug 30 €.
Das Unternehmen wurde zunächst wegen unserer Ansicht nach
undeutlicher Preisangabe
auf der Internetseite abgemahnt. Eine Unterlassungserklärung
wurde nicht abgegeben.
Es wurde daraufhin Unterlassungsklage gegen den damaligen Director
des Unternehmens
erhoben. Dieser erkannte die Klageforderung ohne Wirkung gegen
die Vita Active Ltd. in der
öffentlichen Sitzung vor dem LG Frankfurt a.M an.
Stand: Erfolgreich gerichtlich abgeschlossen per Anerkenntnisurteil
gegen den ehemaligen
Director.
Wirkung: Zurzeit keine Anmeldung möglich
www.lebenserwartung.de (zur Zeit keine Anmeldung möglich)
ähnlich wie oben www.lebensprognose.com, aber Entgelt nur
30 €.
Walea GmbH (alphaload.de)
www.alphaload.de
Dem Internetbenutzer wurde unter dem Aufmacher JETZT KOSTENLOS
TESTEN die
Nutzung eines Downloadportals angeboten. Nach Klicken auf die
Schaltfläche JETZT
KOSTENLOS TESTEN öffnete sich eine Seite, auf welcher
dem Benutzer eine Auswahl der
zur Verfügung stehenden Pakete angezeigt wurde. Darunter
befand sich oben links ein
Paket, welches mit Gratis Testangebot überschrieben
ist. Darunter folgte die
Produktbeschreibung 2 GB / 14 Tage zum Testen sowie
eine Preisangabe in Höhe von
0,00 €.
Kostenfallen im Internet - Verfahren des vzbv 18
Nach einem weiteren Klick auf das genannte Testangebot
wurde man zu einer Seite
geführt, auf welcher der Benutzer unter Angabe persönlicher
Daten die Anmeldung
durchführen konnte. Diese trug wiederum die Überschrift:
Jetzt anmelden und 2 GB
kostenlos Downloaden. Der Überschrift war folgender
Text hintangestellt: Nach Ihrer
Registrierung stellen wir Ihnen 2 GB gratis Download Volumen zur
Verfügung um unseren
Service ausgiebig und unverbindlich testen zu können.
In den AGB war geregelt: Die
vertragliche Entgeltpflicht entsprechend der Preisliste beginnt
für den Kunden nach Ablauf
des Testzeitraumes von 14 Tagen oder vorher nach Überschreiten
des freien Testvolumens
von 2 GB = 2048 MB, sofern er nicht innerhalb des Testzeitraumes
oder vor Ablauf des
Testvolumens von 2 GB fristgerecht kündigt. Kündigungen
vor Ende des Testzeitraumes
bzw. vor Ausschöpfung des Testvolumens müssen vier Tage
vor Ablauf des Testzeitraumes
bzw. Ausschöpfung des Testvolumens schriftlich auf postalischem
Wege erfolgen.
WEB.DE (web.de)
www.web.de
Das Unternehmen versandte an Kunden per E-Mail ein Werbeangebot
für ein
Treuegeschenk. Dort wurde unter dem Aufmacher Dankeschön!
Vielen Dank
für Ihre Treue! mit der Aussage Genießen
Sie 3 Monate lang alle Premium-
Funktionen rund um WEB.DE FreeMail kostenlos*! für
eine dreimonatige
Gratismitgliedschaft im WEB.DE-Club geworben.
Um das Angebot in Anspruch nehmen zu können, musste der Interessent
in der
unteren Hälfte der Werbeanzeige ein Häkchen setzen,
mit dem er folgendes
bestätigte: Ja, ich möchte den WEB.DE Club kostenlos
testen. Ich akzeptiere die
Nutzungsbedingungen und wurde über mein Widerrufsrecht informiert.
Die
Abgabe der Willenserklärung geschah sodann über die
Schaltfläche
Dankeschön auspacken. Alle vorstehenden Angaben
sowie weitere
Informationen zum Angebot wurden durch einen Rahmen grafisch umschlossen.
Unterhalb des Anmeldevorgangs und außerhalb des das Angebot
umschließenden
Rahmens befand sich eine Fußnote, welche mit: *Hinweis
zu Ihrem Treuegeschenk:
überschrieben war. Erst aus dieser ergab sich, dass es sich
bei dem Angebot nicht lediglich
um eine kostenlose Mitgliedschaft von 3 Monaten handelt. Vielmehr
sollte sich die
Mitgliedschaft, sofern der Interessent die Mitgliedschaft nicht
innerhalb dieser 3 Monate
beendete, um weitere 12 Monate zum Preis von nur 5,- Euro/Monat
verlängern.
zully-media GmbH (z.B. sms-sofort.com)
www.sms-sofort.com
www.sms-jetzt-senden.de
Geworben wurde jeweils für das Angebot Täglich
5 SMS versenden
. Um das
Angebot in Anspruch zu nehmen musste der Interessent u.a. auf
der Startseite
seine Handynummer frei schalten und auf der Folgeseite seine persönlichen
Daten in ein Formular eintragen. Ein Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit
des
Angebots befand sich lediglich in den AGB sowie auf der Startseite
in einer
kleingedruckten Textzeile überhalb des Aufmachers SOFORT-SMS.COM
bzw.
SMS-JETZT-SENDEN.DE. Die Textzeile lautet: Spar
Abo zum Preis von 8
Euro incl. Mehrwertsteuer monatlich bei einer Laufzeit von 24
Monaten mit einer
jährlichen Abrechnung im Voraus.
|